New View Ventures UG (haftungsbeschränkt)
Efferenweg 15c
50997 Köln
Deutschland
Vertreten durch: Hendrik Seidel (Geschäftsführer)
E-Mail: contact@open-lex.cloud
Website: open-lex.cloud
Eingetragen im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 117159
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website open-lex.cloud sowie der KI-Anwendung unter app.open-lex.cloud (zusammen: „OpenLex"). Mit der Nutzung von OpenLex erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie diesen Bedingungen nicht zustimmen, nutzen Sie OpenLex bitte nicht.
OpenLex ist ein nichtkommerzielles Open-Source-Projekt, das eine KI-gestützte Rechtsrecherche für deutsches und europäisches Datenschutzrecht bereitstellt. Die Anwendung verwendet Retrieval-Augmented Generation (RAG), um auf Basis einer kuratierten Datenbank aus Gesetzestexten, Erwägungsgründen, Urteilen und behördlichen Leitlinien Antworten zu generieren.
OpenLex wird kostenlos und ohne Registrierung zur Verfügung gestellt.
OpenLex ist keine Rechtsberatung und ersetzt keine anwaltliche Beratung.
Die von OpenLex generierten Antworten sind unverbindliche Informationen, die maschinell aus öffentlich zugänglichen Rechtsquellen zusammengestellt werden. Trotz sorgfältiger Kuratierung der Datenbank und technischer Maßnahmen zur Vermeidung von Halluzinationen kann keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Antworten übernommen werden.
Insbesondere:
OpenLex ist ein Open-Source-Projekt. Die Lizenzierung folgt einem Multi-Lizenz-Modell:
Alle Quelldateien stehen unter der GNU Affero General Public License v3.0 (AGPL-3.0). Das bedeutet:
Methodenwissen-Chunks, Retrieval-Benchmarks, Evaluationsfragen, Querverweise und semantische Segmentierungen stehen unter Creative Commons Attribution-ShareAlike 4.0 International (CC-BY-SA-4.0). Das bedeutet:
Gesetzestexte (DSGVO, BDSG, TTDSG), Erwägungsgründe und Gerichtsurteile sind amtliche Werke und gemeinfrei. Für sie gelten keine urheberrechtlichen Beschränkungen.
Die Gesamtdatenbank (ChromaDB mit Chunks, Querverweisen, semantischer Segmentierung und Metadaten-Anreicherung) ist als Datenbankwerk im Sinne von §§ 87a ff. UrhG geschützt. Die Entnahme und Weiterverwendung wesentlicher Teile der Datenbank bedarf der Zustimmung des Herstellers.
OpenLex begrüßt Beiträge aus der Community. Wenn Sie Code, Daten oder Inhalte zum Projekt beitragen (z. B. über Pull Requests auf GitHub), gilt:
OpenLex wird „as is" (so wie es ist) und „as available" (so wie verfügbar) bereitgestellt, ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung, soweit gesetzlich zulässig.
Insbesondere wird keine Gewährleistung übernommen für:
Dieser Ausschluss entspricht den Gewährleistungsbestimmungen der AGPL-3.0 (Sections 15 und 16).
Soweit gesetzlich zulässig, haftet die Betreiberin nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung von OpenLex entstehen. Dies gilt insbesondere für:
Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Sie verpflichten sich, OpenLex nicht zu nutzen:
Die Betreiberin behält sich das Recht vor, bei Missbrauch den Zugang zu OpenLex zu beschränken.
Die Betreiberin ist bemüht, OpenLex dauerhaft verfügbar zu halten, übernimmt hierfür jedoch keine Garantie. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Änderungen an der Infrastruktur können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
Die Betreiberin kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern. Wesentliche Änderungen werden auf der Website kenntlich gemacht. Die fortgesetzte Nutzung von OpenLex nach Veröffentlichung geänderter Bedingungen gilt als Einverständnis.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Betreiberin.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Diese Datenschutzerklärung informiert über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung der Website open-lex.cloud (einschließlich der Unterseite app.open-lex.cloud). OpenLex ist ein Open-Source-Projekt für eine Rechts-KI im Bereich deutsches und europäisches Datenschutzrecht.
Die Website und die Anwendung werden auf einem dedizierten Server bei der Hetzner Online GmbH (Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland) betrieben.
Verarbeitete Daten beim Seitenaufruf:
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Bereitstellung und Sicherheit des Dienstes).
Speicherdauer: Server-Logfiles werden nach 14 Tagen automatisch gelöscht.
Auf der Projekt-Website open-lex.cloud wird eine einfache, selbst gehostete Zugriffsmessung eingesetzt. Diese funktioniert wie folgt:
/t.gif) geladennavigator.doNotTrack === '1'), wird kein Zählpixel geladen und keine Messung durchgeführtRechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Verbesserung des Angebots), soweit die DSGVO hier überhaupt anwendbar ist.
Auf der Projekt-Website besteht die Möglichkeit, Ihre E-Mail-Adresse zu hinterlassen, um über wesentliche Neuigkeiten zum OpenLex-Projekt informiert zu werden (z. B. neue Funktionen, wichtige Änderungen, Community-Updates).
Verarbeitete Daten:
Zweck: Versand projektbezogener Informationen zu OpenLex.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie eine E-Mail an contact@open-lex.cloud senden.
Speicherdauer: Ihre E-Mail-Adresse wird gespeichert, bis Sie den Widerruf erklären.
Auf der Projekt-Website können Sie über ein Kontaktformular Feedback an uns senden.
Verarbeitete Daten:
Zweck: Bearbeitung Ihres Feedbacks und ggf. Rückmeldung an Sie.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Verbesserung des Dienstes) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung durch aktives Absenden).
Speicherdauer: Feedback-Nachrichten werden so lange aufbewahrt, wie sie für die Weiterentwicklung des Projekts relevant sind.
Folgende Verarbeitungsschritte erfolgen ausschließlich auf unserem Server ohne Weitergabe an Dritte:
Zur Generierung der Antwort wird Ihre Anfrage zusammen mit den abgerufenen Rechtsquellen an einen externen KI-Anbieter übermittelt. Die Anbieter werden in folgender Reihenfolge kontaktiert (Kaskade mit Fallback):
api.mistral.ai/v1/chat/completionsopenlex.de), X-Title (OpenLex Datenschutzrecht)openrouter.ai/api/v1/chat/completionsIn der regulären KI-Anwendung werden Ihre Fragen und die generierten Antworten nicht dauerhaft gespeichert. Es gibt keine Nutzerkonten, keine Anfrage-Historie und kein Logging von Konversationsinhalten. Nach dem Schließen des Browserfensters sind die Daten unwiederbringlich verloren.
Für die Beta-Funktion unter /beta/ gelten abweichende Regelungen (siehe Abschnitt 6.4).
Die Beta-Funktion führt ein KI-gestütztes Erstgespräch, das den Sachverhalt Schritt für Schritt erfasst und an den passenden Rechtsbereichs-Skill weiterleitet. Dafür ist eine temporäre Sitzungsspeicherung technisch erforderlich.
Gespeicherte Daten je Sitzung:
Speicherort: Ausschließlich auf unserem Server (kein Export an Dritte).
Speicherdauer: Maximal 24 Stunden; danach automatische Löschung. Eine frühere manuelle Löschung ist jederzeit möglich (siehe unten).
Recht auf sofortige Löschung (Art. 17 DSGVO): Über den Button „Daten löschen" in der Beta-Oberfläche können Sie Ihre Sitzungsdaten sofort und vollständig löschen. Die Löschung ist unwiderruflich und erfolgt ohne Angabe von Gründen.
LLM-Verarbeitung: Die Gesprächsdaten werden — wie in Abschnitt 6.2 beschrieben — zur Absichtserkennung und Frageformulierung an Mistral AI (primär) bzw. den lokalen Ollama-Fallback übermittelt.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Bereitstellung des mehrstufigen Mandantengesprächs; technisch notwendig für die Sitzungskontinuität).
Zur Qualitätssicherung der Beta-Funktion werden anonyme Nutzungsereignisse protokolliert.
Erfasste Daten:
mietrecht) und KonfidenzwertSpeicherformat: Append-only JSONL-Datei auf unserem Server; keine Übermittlung an Dritte.
Zweck: Aggregierte Auswertung der Treffsicherheit und Konversationsqualität (z. B. durchschnittliche Runden bis zur Weiterleitung, Verteilung der Rechtsgebiete). Die Daten ermöglichen zu keinem Zeitpunkt die Identifizierung einzelner Personen.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Qualitätssicherung und Weiterentwicklung des Dienstes).
Die für die lokale Verarbeitung eingesetzten KI-Modelle (Embedding-Modell und Cross-Encoder, siehe Abschnitt 6.1) werden einmalig bei Ersteinrichtung des Servers von Hugging Face, Inc. (USA) heruntergeladen und anschließend dauerhaft lokal gespeichert. Bei diesem Download werden keine Nutzerdaten an Hugging Face übermittelt – es handelt sich ausschließlich um den Bezug von Modelldateien (vergleichbar mit dem Download einer Software). Im laufenden Betrieb findet keine Kommunikation mit Hugging Face statt.
OpenLex verwendet keine Cookies, keine Tracking-Pixel von Drittanbietern und keine externen Analysedienste (kein Google Analytics, kein Matomo o. ä.).
Die KI-Anwendung (app.open-lex.cloud) basiert auf dem Open-Source-Framework Gradio. Gradio kann standardmäßig anonymisierte Nutzungsstatistiken erheben (Seitenaufrufe, Fehlerberichte). Diese Daten enthalten keine personenbezogenen Informationen und werden nicht mit Ihrer Anfrage verknüpft.
Der Quellcode von OpenLex wird auf GitHub (GitHub, Inc., USA / Microsoft Corporation) gehostet. Wenn Sie das Repository besuchen, Issues eröffnen oder Pull Requests einreichen, gelten die Datenschutzbestimmungen von GitHub. Die Nutzung von GitHub ist für die Verwendung der OpenLex-Anwendung nicht erforderlich.
Sie haben nach der DSGVO folgende Rechte:
Da wir für die reguläre KI-Anwendung keine Nutzerkonten führen und keine Anfragen speichern, ist eine nachträgliche Zuordnung von Daten zu einzelnen Personen dort in der Regel nicht möglich.
Für die Beta-Funktion (/beta/) können Sie Ihre Sitzungsdaten jederzeit über den Button „Daten löschen" in der Oberfläche sofort und vollständig löschen (Art. 17 DSGVO). Eine Geltendmachung per E-Mail ist ebenfalls möglich.
Für die E-Mail-Adresse (Projekt-Updates) und Feedback-Nachrichten können Sie Ihre Rechte jederzeit per E-Mail an contact@open-lex.cloud geltend machen.
Die Verbindung zu OpenLex ist durch TLS-Verschlüsselung (HTTPS) gesichert. Die Kommunikation mit den LLM-Anbietern erfolgt ebenfalls verschlüsselt über HTTPS.
OpenLex trifft keine rechtlich bindenden Entscheidungen. Die generierten Antworten sind unverbindliche Informationen und ersetzen keine Rechtsberatung. Es findet kein Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO statt.
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung bei Änderungen des Dienstes oder der Rechtslage anzupassen. Die aktuelle Fassung ist stets unter dieser URL abrufbar.
Bei Fragen zum Datenschutz oder zu diesen Nutzungsbedingungen wenden Sie sich an:
E-Mail: contact@open-lex.cloud